ziehen lassen und wie bie beim Teebeutel abwarten!

Kurz und gut, gleich seiner Spender

Kurz und gut, gleich seiner Spender,
Kapitalismus im Regierungs Kalender
Bei Reichtum, Gelder sowie Allmacht

Wird an die Ärmsten niemals gedacht

20171224 Kurz Spendenliste

regiedrungsprogramm

Österreich Regierungserklärung Auszüge
 
"Strache und Kurz waren zu lang in einen gewissen Ort abwesend um ihre menschlichen Bedürftnissse zu stillen, nachdem dies zur Sprache kam erschienen sie sofort wieder. Es war auch erstmals im Parlament, daß alle die ein Ministeramt haben nicht mitreden durften."Gesamttext>> https://www.bundeskanzleramt.gv.at/regierungsdokumente
 
Schaffung des Berufsbildes „Polizist“ im arbeitsrechtlichen Sinn und Attraktivierung des Berufs
− Schaffung von bis zu 2.000 Ausbildungsplätzen ab 2019
Überdenken der Behördenzuständigkeit im Bereich der Staatsbürgerschaftsverleihung
− Doppelstaatsbürgerschaft neu denken
− Verbot, Ehemänner von Kinderbräuten mit der Obsorge zu betrauen
Im Rahmen rechtlicher, politischer und diplomatischer Bemühungen ist das Konzept „Haft in der Heimat“ mit Nachdruck weiterzuverfolgen, da dies einerseits den Strafvollzug entlastet, andererseits aber auch die Erfolgschancen einer Resozialisierung von Straftätern erhöht
Wir müssen alles unternehmen, dass wieder vermehrt Wohnraum im Eigentum erworben werden kann, denn Eigentum
ermöglicht ein selbstbestimmtes, abgesichertes Leben.
ÖBH: 5. Aufstockung für Auslandseinsätze entsprechend den strategischen Interessen der Republik
Evaluierung des aktuellen nationalen Rechtsbestands sowie der militärstrategischen Grundsatzpapiere
Stellungsstraße als erste Visitenkarte des ÖBH aufwerten
Faire Rahmenbedingungen fürs Studium: Moderate Studienbeiträge, Studienförderung und Serviceorientierung
Unter diesen Gesichtspunkten ist sowohl eine neue medienpolitische Standortdebatte notwendig, als auch eine Neudefinition des Begriffes „öffentlich-rechtlich“ durchzuführen. ?
Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Veräußerungen von einzelnen Sendern werden abgelehnt ? 
"Sport steht vor Kunst und Kultur, dabei wäre es die Kunst den Sport gliederschonend auszuüben"
Österreich ist eine Kulturnation.
 Wir wollen uns gemeinsam auf klare Leitbilder für die Weiterentwicklung unserer Kunst- und Kulturlandschaft verständigen und diese Leitbilder in Zukunft als strategische
Orientierung ins Zentrum einer gesamthaften Kulturpolitik stellen.
Wir wollen uns gemeinsam auf klare Leitbilder für die Weiterentwicklung unserer Kunst- und Kulturlandschaft verständigen und diese Leitbilder in Zukunft als strategische Orientierung ins Zentrum einer gesamthaften Kulturpolitik stellen.
Rahmenbedingungen für Kreativwirtschaft sind zu verbessern
Prüfung einer Digitalisierung der Schulbuchaktion
Im Sinne eines verbesserten Nichtraucherschutzes für Kinder und Jugendliche wird Rauchen für Jugendliche sowie der Verkauf von Tabakwaren an Jugendliche erst ab 18 Jahren genehmigt
Ökonomische Evaluierung bei der schrittweisen Heranführung des faktischen an das gesetzliche Pensionsantrittsalter unter Einbindung internationaler Experten
Schwerarbeitsregelung bedarfsgerecht neu gestalten
Gesundheit
Stärkung des Hausarztes und der Gesundheitsversorgung vor Ort
Evaluierung aller bestehenden Selbstbehalte im Gesundheitssystem mit Untersuchung auf Lenkungswirkung und Neukonzipierung von ökonomischen Anreizen im Gesundheitswesen
Gemeinsamer Prozess mit den Bundesländern
Rahmenbedingungen für private Gesundheitsdiensteanbieter (finanzielle Weiterentwicklung des PRIKRAF)
Intensives Coaching und signifikante Kürzungen bei Arbeitsverweigerung oder Schwarzarbeit
Schaffung eines Sozialhilferechts für junge Erwachsene
Erhaltung des Bargeldes
Entlastung des Tourismus durch die Senkung des Umsatzsteuersatzes für Übernachtungen von 13% auf 10%, um die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs als Tourismusstandort zu stärken
− Herausrechnung der Lehrlinge bei der Meldepflicht
Nation Branding verstärken und Neuausrichtung der internationalen Vermarktung des Wirtschaftsstandorts Österreich
Fachkräftebedarf sichern – Betriebliche Lehrausbildung stärken
Kein Gold-Plating bei EU-Richtlinien
Österreich bewegen: Mobilität auf Straße, Schiene, in der Luft und am Wasser
Grundsätzliche Beibehaltung des derzeitigen Mautsystems
− Modellversuch zur Beschleunigung des Verkehrsflusses im Kreuzungsbereich: Durchführung und wissenschaftliche Evaluierung eines Pilotversuches zum Thema „Rechts abbiegen bei Rot“ nach internationalem Vorbild
− Evaluierung des Nacht-60ers für LKW: Expertenmeinungen zufolge senkt die gebietsweise, nächtliche Beschränkung von LKW auf eine Geschwindigkeit zwar den Ausstoß von CO2 und Lärm, erhöht aber gleichzeitig, vor allem bei schlechter Sicht, die Unfallgefahr enorm. Grund dafür ist der dadurch höher werdende Geschwindigkeitsunterschied zwischen PKW und LKW 
Weiterentwicklung des Luftverkehrsstandortes
− Stärkung der Sportluftfahrt als wichtigen Faktor für Wirtschaft und Tourismus, Weiterentwicklung und Vereinfachung der Rahmenbedingungen unter Einbeziehung der relevanten Interessensgruppen
• Transparente Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingung zur Nutzung von Drohnen
Das Schicksal unserer Heimat ist eng mit unserer Landwirtschaft verbunden.
Die österreichische Kulturlandschaft wurde über Jahrhunderte durch die bäuerliche Bearbeitung kultiviert und geprägt. 
− Österreich als Forstland positionieren
• Schutz des Eigentums
• Nationale Machbarkeitsstudie und Aktionsplan zum Ausstieg aus Glyphosat
• Nichtraucherschutz NEU: In Anlehnung an das Berliner Modell:
− Verpflichtende Kennzeichnung für Raucher- bzw. Nichtraucher- bzw. gemischte Lokale
− Besonderer Schutz für Mitarbeiter unter 18 Jahren vorsehen
− Der Jugendschutz wird verschärft (passiver Raucherschutz)
− Zusätzlich wird eine Abgabe pro Verabreichungsplatz im Raucherbereich pro Monat eingeführt, dessen Einnahme für präventive Maßnahmen zu verwenden ist
• Umsetzung der Waldstrategie
Tiere würdevoll behandeln und ihren Schutz verbessern
• Experimentierklausel (nach deutschem Vorbild) für Unternehmen ermöglichenÖsterreich Regierungserklärung
"Strache und Kurz waren stundenlang in einen gewissen Ort abwesend um ihre menschlichen Bedürftnissse zu stillen, nachdem dies zur Sprache kam erschienen sie sofort wieder. Es war auch erstmals im Parlament, daß alle die ein Ministeramt haben nicht mitreden durften."
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/regierungsdokumente
Schaffung des Berufsbildes „Polizist“ im arbeitsrechtlichen Sinn und Attraktivierung des Berufs
− Schaffung von bis zu 2.000 Ausbildungsplätzen ab 2019
Überdenken der Behördenzuständigkeit im Bereich der Staatsbürgerschaftsverleihung
− Doppelstaatsbürgerschaft neu denken
− Verbot, Ehemänner von Kinderbräuten mit der Obsorge zu betrauen
Im Rahmen rechtlicher, politischer und diplomatischer Bemühungen ist das Konzept „Haft in der Heimat“ mit Nachdruck weiterzuverfolgen, da dies einerseits den Strafvollzug entlastet, andererseits aber auch die Erfolgschancen einer Resozialisierung von Straftätern erhöht
Wir müssen alles unternehmen, dass wieder vermehrt Wohnraum im Eigentum erworben werden kann, denn Eigentum
ermöglicht ein selbstbestimmtes, abgesichertes Leben.
ÖBH: 5. Aufstockung für Auslandseinsätze entsprechend den strategischen Interessen der Republik
Evaluierung des aktuellen nationalen Rechtsbestands sowie der militärstrategischen Grundsatzpapiere
Stellungsstraße als erste Visitenkarte des ÖBH aufwerten
Faire Rahmenbedingungen fürs Studium: Moderate Studienbeiträge, Studienförderung und Serviceorientierung
Unter diesen Gesichtspunkten ist sowohl eine neue medienpolitische Standortdebatte notwendig, als auch eine Neudefinition des Begriffes „öffentlich-rechtlich“ durchzuführen. ?
Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Veräußerungen von einzelnen Sendern werden abgelehnt ? 
"Sport steht vor Kunst und Kultur, dabei wäre es die Kunst den Sport gliederschonend auszuüben"
Österreich ist eine Kulturnation.
 Wir wollen uns gemeinsam auf klare Leitbilder für die Weiterentwicklung unserer Kunst- und Kulturlandschaft verständigen und diese Leitbilder in Zukunft als strategische
Orientierung ins Zentrum einer gesamthaften Kulturpolitik stellen.
Wir wollen uns gemeinsam auf klare Leitbilder für die Weiterentwicklung unserer Kunst- und Kulturlandschaft verständigen und diese Leitbilder in Zukunft als strategische Orientierung ins Zentrum einer gesamthaften Kulturpolitik stellen.
Rahmenbedingungen für Kreativwirtschaft sind zu verbessern
Prüfung einer Digitalisierung der Schulbuchaktion
Im Sinne eines verbesserten Nichtraucherschutzes für Kinder und Jugendliche wird Rauchen für Jugendliche sowie der Verkauf von Tabakwaren an Jugendliche erst ab 18 Jahren genehmigt
Ökonomische Evaluierung bei der schrittweisen Heranführung des faktischen an das gesetzliche Pensionsantrittsalter unter Einbindung internationaler Experten
Schwerarbeitsregelung bedarfsgerecht neu gestalten
Gesundheit
Stärkung des Hausarztes und der Gesundheitsversorgung vor Ort
Evaluierung aller bestehenden Selbstbehalte im Gesundheitssystem mit Untersuchung auf Lenkungswirkung und Neukonzipierung von ökonomischen Anreizen im Gesundheitswesen
Gemeinsamer Prozess mit den Bundesländern
Rahmenbedingungen für private Gesundheitsdiensteanbieter (finanzielle Weiterentwicklung des PRIKRAF)
Intensives Coaching und signifikante Kürzungen bei Arbeitsverweigerung oder Schwarzarbeit
Schaffung eines Sozialhilferechts für junge Erwachsene
Erhaltung des Bargeldes
Entlastung des Tourismus durch die Senkung des Umsatzsteuersatzes für Übernachtungen von 13% auf 10%, um die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs als Tourismusstandort zu stärken
− Herausrechnung der Lehrlinge bei der Meldepflicht
Nation Branding verstärken und Neuausrichtung der internationalen Vermarktung des Wirtschaftsstandorts Österreich
Fachkräftebedarf sichern – Betriebliche Lehrausbildung stärken
Kein Gold-Plating bei EU-Richtlinien
Österreich bewegen: Mobilität auf Straße, Schiene, in der Luft und am Wasser
Grundsätzliche Beibehaltung des derzeitigen Mautsystems
− Modellversuch zur Beschleunigung des Verkehrsflusses im Kreuzungsbereich: Durchführung und wissenschaftliche Evaluierung eines Pilotversuches zum Thema „Rechts abbiegen bei Rot“ nach internationalem Vorbild
− Evaluierung des Nacht-60ers für LKW: Expertenmeinungen zufolge senkt die gebietsweise, nächtliche Beschränkung von LKW auf eine Geschwindigkeit zwar den Ausstoß von CO2 und Lärm, erhöht aber gleichzeitig, vor allem bei schlechter Sicht, die Unfallgefahr enorm. Grund dafür ist der dadurch höher werdende Geschwindigkeitsunterschied zwischen PKW und LKW 
Weiterentwicklung des Luftverkehrsstandortes
− Stärkung der Sportluftfahrt als wichtigen Faktor für Wirtschaft und Tourismus, Weiterentwicklung und Vereinfachung der Rahmenbedingungen unter Einbeziehung der relevanten Interessensgruppen
• Transparente Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingung zur Nutzung von Drohnen
Das Schicksal unserer Heimat ist eng mit unserer Landwirtschaft verbunden.
Die österreichische Kulturlandschaft wurde über Jahrhunderte durch die bäuerliche Bearbeitung kultiviert und geprägt. 
− Österreich als Forstland positionieren
• Schutz des Eigentums
• Nationale Machbarkeitsstudie und Aktionsplan zum Ausstieg aus Glyphosat
Nichtraucherschutz NEU: In Anlehnung an das Berliner Modell:
− Verpflichtende Kennzeichnung für Raucher- bzw. Nichtraucher- bzw. gemischte Lokale
− Besonderer Schutz für Mitarbeiter unter 18 Jahren vorsehen
− Der Jugendschutz wird verschärft (passiver Raucherschutz)
− Zusätzlich wird eine Abgabe pro Verabreichungsplatz im Raucherbereich pro Monat eingeführt, dessen Einnahme für präventive Maßnahmen zu verwenden ist https://www.youtube.com/watch?v=3GmjZQtV48A
• Umsetzung der Waldstrategie
Tiere würdevoll behandeln und ihren Schutz verbessern
• Experimentierklausel (nach deutschem Vorbild) für Unternehmen ermöglichen

20171224 Wien – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat zu Weihnachten sein positives Verhältnis zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen herausgestrichen. Er habe den Bundespräsidenten „sehr schätzen gelernt“, sagte Kurz in der ORF-Fernsehsendung „Licht ins Dunkel“. In vielen Gesprächen habe man eine Vertrauensbasis aufgebaut. In den letzten zwei Monaten habe man sehr gut zusammengearbeitet und er gehe davon aus, dass das auch weiterhin so gut funktionieren werde. http://www.tt.com/politik/innenpolitik/13824644-91/kurz-habe-van-der-bellen-sehr-sch%C3%A4tzen-gelernt.csp
 

20171218 Fast amikal ging die Angelobung der neuen Regierungsmitglieder mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Montag in der Hofburg über die Bühne. Dass Van der Bellen bei Handschlag und Gelöbnis Strache fast übersehen hätte, entlockte den Beteiligten ein Lachen.
  Das zweite Hoppala passierte dem Bundespräsidenten dann, als er vorzeitig zu Erfrischungen bitten wollte und beinahe auf die Unterzeichnung der Ernennungsdekrete der neuen Ministerinnen und Minister vergessen hätte. Die neue Regierung nahm es mit Humor, während sich der Bundespräsident kurz an den Kopf griff.

etc 20171023-1204-1214-1217Wien Bundespräsident Van der Bellen mit Hündin Kita- in der Hundeverbotszone, in der Hofburg- mit Sebastian Kurz Kanzler Karin Kneissl Vorstellung vdBellen mit Boxerhunden

 

etc 20171205Wien Gerhard Holzinger Verfassungsgerichtshof Präsident Pensionszwang Torschluss Panik Ehe Totalität Absolution Menschen Gleichstellung Zitat

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

etc 20171201 Zitate Satire Frauenblicke Männerblicke Gewalt Volk Spott Gerechtigkeit Schläge Schelte Verzeihung

 

Ein Trauerspiel in fünf Akten
"Stunde der Heimkehr aus Verworrenheit,
Gegrüßet seist du, du bist voll der Gnaden!
Genug erklang der eigne Widerstreit,
Verliebtheit, Sehnsucht nach erhöhten Pfaden.
Will wieder wie ein Kreuz, der Menschheit Leid
Auf meines Liedes starken Schultern tragen.
"

1930 Anton Wildgans Einleitung Trauerspiel Armut.